Nachfolgende Beschlüsse wurden in der Sitzung des Gemeinderates am 15.10.2018 beschlossen
116-681-IV-18 Beschluss zur Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Grunaer Bucht“
Beschluss zur Abwägung zu denen von der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
116-682-IV-18 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Generationenpark-Großpösna“
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zwischen der Sepp-Verscht-Straße und Pflaumenallee
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
116-683-IV-18 Beschluss zum Löschwasservertrag mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig
Die LWW (ehemals KWL) betreiben und unterhalten in Großpösna, das öffentliche Trinkwasserversorgungsnetz. Über dieses Netz wird zugleich auch die Löschwasserversorgung sichergestellt. Hierbei handelt es sich um eine Aufgabe, die bei den Kommunen angesiedelt ist. Für die Entnahme des Löschwassers sind in den Straßen Hydranten installiert. Für die Unterhaltung der Hydranten hat die LWW einen Vertrag vorbereitet. Es ergeben sich für die Löschwasservorhaltung Betriebskosten i.H.v. derzeit jährlich 11.350,91 €. Die LWW macht die Kosten erstmalig im Jahr 2019 geltend.
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
116-684-IV-18 Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen für die Erschließung des Baugebietes „Muckern-Südwest“
Der Gemeinderat hat die Firma U&W Umwelttechnik und Wasserbau GmbH aus Leipzig mit den Erschließungsarbeiten für das Baugebiet-Muckern Südwest beauftragt. Die Arbeiten sollen Ende Oktober beginnen und bis Ende April 2021 abgeschlossen sein.
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
116-685-IV-18 Beschluss der „Verordnung der Gemeinde Großpösna über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2019 aus besonderen Anlässen“
Auf Antrag des PösnaParkes hat der Gemeinderat die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2019 beschlossen. Am 06.01., 14.04., 03.11. und 15.12.2019 dürfen die Geschäfte im Ortsteil Großpösna in der Zeit von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen,1 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
116-686-IV-18 Beschluss zur Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen im Jahr 2019
Am 26.05.2019 werden Gemeinde- und Ortschaftsräte in Großpösna neu gewählt. Aufgaben des Gemeindewahlausschusses sind neben der Leitung der Wahlen, die Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge und die Feststellung des Wahlergebnisses.
Der Ausschuss wurde folgendermaßen besetzt:
Vorsitzender Stellvertreter
Daniel Strobel Pierre Jaekel
Beisitzer Stellvertreter
Ellen Zschörnig Angela Junghans
Stefan Chramosta Hans Schmidt
Mathias Wildeis Karin Schumann
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
116-687-IV-18 Beschluss zur Verlängerung des Nutzungsvertrages mit Semmel Concerts für das Highfield Festival am Störmthaler See
Der Gemeinderat hat beschlossen, den Vertrag mit dem Veranstalter des Highfield Festivals auf der Magdeborner Halbinsel bis zum 31.12.2021 zu verlängern.
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
116-688-IV-18 Beschluss zur Mittelverwendung gemäß § 2 des Gesetzes über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren
2018 bis 2020 vom 29.06.2018
Auf der Grundlage des genannten Gesetzes erhält die Gemeinde in den Jahren 2018 bis 2020 jeweils eine pauschale Zuweisung in Höhe von 70.000 EUR. Über die Mittelverwendung hat der Gemeinderat zu entscheiden. Die Verwaltung schlägt vor, die Mittel für die Jahre 2018 und 2019 in Höhe von 140 T€ für folgende Maßnahmen zu verwenden:
Straßenbau Buswendeschleife An der Alten F95 -16.000 €
Straßenbau Dorfstraße - 27.000 €
Wegebau Tensaweg - 60.000 €
Zuschuss Kirchgemeinde für Umgestaltung Friedhof – 3.000 €
Abstimmungsergebnis:
14 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
116-689-IV-18 Beschluss über die Annahme von Spenden
Der Gemeinderat hat die Annahme von Spenden für den Gedenkstein Muckern und den Spielplatz Oberholz beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
