Nachfolgende Beschlüsse wurden in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19.08.2019 gefasst
GR-2019-42 Wahl des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters
Der Gemeinderat hat Herrn Jörg Stephani zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
Abstimmungsergebnis: 17 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 2 Enthaltungen
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GR-2019-43 Wahl des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters
Der Gemeinderat hat Herrn Dr. Thomas Fröhlich zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
Abstimmungsergebnis: 17 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 2 Enthaltungen
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GR-2019-44 Beschluss zur Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses
Der Gemeinderat hat die Neubildung des Verwaltungsausschusses in folgender Zusammensetzung beschlossen:
Ausschussmitglied Stellvertreter
1. CDU: Jörg Stephani Bernd Keyselt
2. CDU: Prof. Jörg-Achim Weber Jens Ludwig
3. SPD: Thomas Körner Dr. Thomas Fröhlich
4. FDP: Heinz Schreiber Christoph Borisch
5. LINKE: Birgit Kluge Harald Köpping
6. AfD: Elke Wolf Rainer Kanthack
7. GRÜNE: Susann Christoph Matthias Vialon
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR-2019-45 Beschluss zur Bestellung der Mitglieder des Technischen Ausschusses
Der Gemeinderat hat die Neubildung des Technischen Ausschusses in folgender Zusammensetzung beschlossen:
Ausschussmitglied Stellvertreter
1. CDU: Jens Ludwig Prof. Jörg-Achim Weber
2. SPD: Matthias Potel Andreas Möbius
3. SPD: Dr. Thomas Fröhlich Thomas Körner
4. FDP: Christoph Borisch Olaf Kleinig
5. CDU: Bernd Keyselt Jörg Stephani
6. AfD: Rainer Kanthack Andreas Wolf
7. GRÜNE: Matthias Vialon Susann Christoph
Als beratende Mitglieder des Technischen Ausschusses ohne Stimmrecht werden Herr Peter Borisch und Herr Michael Lägel berufen.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR-2019-46 Beschluss zur Bestellung der Mitglieder des Vergabeausschusses
Der Gemeinderat hat die Neubildung des Vergabeausschusses in folgender Zusammensetzung beschlossen:
Ausschussmitglied Stellvertreter
1. CDU: Bernd Keyselt Jörg Stephani
2. SPD: Andreas Möbius Dr. Thomas Fröhlich
3. SPD: Matthias Potel Dr. Thomas Fröhlich
4. FDP: Olaf Kleinig Heinz Schreiber
5. LINKE: Harald Köpping Birgit Kluge
6. AfD: Andreas Wolf Elke Wolf
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR 2019-47 Wahl des weiteren Vertreters der Gemeinde Großpösna in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes für die Reinhaltung der Parthe (AZV Parthe)
Der Gemeinderat hat Herrn Heinz Schreiber (FDP) zum weiteren Vertreter der Gemeinde Großpösna in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes für die Reinhaltung der Parthe gewählt. Als Verhinderungsstellvertreter wurde Herr Olaf Kleinig (FDP) gewählt.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR-2019-48 Wahl des weiteren Vertreters der Gemeinde Großpösna in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL)
Der Gemeinderat hat Frau Susann Christoph (GRÜNE) zur weiteren Vertreterin der Gemeinde Großpösna in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasser/Abwasser Bornaer Land (ZBL) gewählt. Als Verhinderungsstellvertreter wurde Herr Matthias Vialon (GRÜNE) gewählt.
Abstimmungsergebnis: 18 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 1 Enthaltung
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GR-2019-49 Wahl des weiteren Vertreters der Gemeinde Großpösna in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Parthenaue (ZV Parthenaue)
Der Gemeinderat hat Frau Elke Wolf (AfD) zur weiteren Vertreterin der Gemeinde Großpösna in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Parthenaue (ZVP) gewählt. Als Verhinderungsstellvertreter wurde Herr Andreas Wolf (AfD) gewählt.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja Stimmen 1 Nein Stimmen 5 Enthaltungen
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GR-2019-50 Beschluss zur Abberufung und Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der DSG mbH
Der Gemeinderat hat Herrn Detlef Richter und Herrn Paul-Friedrich Loose zum 31.08.2019 aus dem Aufsichtsrat der DSG mbH abberufen. Als neue Aufsichtsräte der DSG mbH wurden Herr Patrick Wiederanders und Herr Marc Etzold berufen.
Abstimmungsergebnis: 18 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 1 Enthaltungen
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GR-2019-51 Beschluss zur Widmung des Parkplatzes an der „Seifertshainer Straße“
Der Gemeinderat hat beschlossen, die neu errichtete Parkplatzanlage an der Seifersthainer Straße – neben der Kindertagesstätte Hummelburg – als öffentliche Straße zu widmen.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR-2019-52 Beschluss zur Widmung des Standortes der Pumpstation des AZV Espenhain am „Grunaer Bogen“
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Fläche der Pumpstation neben der Straße „Grunaer Bogen“ im Bebauungsplangebiet „Grunaer Bucht“ als öffentliche Vorhaltefläche zu widmen.
Abstimmungsergebnis: 18 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 18 Enthaltungen
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GR-2019-53 Beschluss zur Widmung der Straße „Am Seif“ im Bereich des Bebauungsplangebietes „Muckern-Südwest“
Der Gemeinderat hat beschlossen, die neu errichtete Anliegerstraße im Bebauungsplangebiet „Muckern-Südwest“ als öffentliche Straße zu widmen. Die neue Straße schließt westlich an die bereits vorhandene Straße „Am Seif“ an und ergänzt diese.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR-2019-54 Beschluss zum Grunderwerb Flurstück 279/1 der Gemarkung Störmthal
Das Flurstück 279/1 der Gemarkung Störmthal befindet sich im Eigentum der Teilnehmer-gemeinschaft Störmthal. Bereits im Jahr 2011 stellte die Gemeinde Großpösna den Antrag, das Grundstück als Entwicklungsfläche im Rahmen des Flurneuordnungsverfahrens zu erwerben. Der Gemeinderat hat dem Grunderwerb zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR-2019-55 Beschluss zur Vergabe der örtlichen Prüfung für die Jahresabschlüsse 2017 bis 2019
Nach der Feststellung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2013 für die Gemeinde Großpösna am 19.12.2016, ist es nun Aufgabe der Verwaltung, die Jahresabschlüsse der Folgejahre zu erstellen, deren örtliche Prüfung zu veranlassen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Jahresabschlüsse bis 2016 sind bereits vom Gemeinderat festgestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Zielfleisch & Partner mbH mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2017-2019 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR-2019-56 Beschluss über die Annahme von Fördermitteln für Kleinprojekte aus dem Regionalbudget
Der Gemeinderat hat die Annahme der bewilligten LEADER-Fördermittel aus dem "Regionalbudget" mit einer 80% Förderung für folgende Kleinprojekte beschlossen: Kauf von Aufstellern für die Bürgerbeteiligung, Möblierung eines Schulungs- und Versammlungsraumes im Sportlerheim Großpösna, Kauf eines Veranstaltungszeltes und Möblierung der Bibliothek. Gleichzeitig genehmigt der Gemeinderat die außerplanmäßigen Ausgaben für diese Kleinprojekte.
Abstimmungsergebnis: 15 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 4 Enthaltungen
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GR-2019-58 Beschluss zur Bestellung einer Standesbeamtin
Der Gemeinderat hat beschlossen, Frau Anke Große mit Wirkung zum 01.10.2019 zur Standesbeamtin der Gemeinde Großpösna zu bestellen.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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GR-2019-59 Beschluss über die Annahme von Spenden
Der Gemeinderat hat die Annahme von Spenden für die Kinder – und Jugend-Feuerwehr Großpösna beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 19 Ja Stimmen 0 Nein Stimmen 0 Enthaltungen
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