Erfolg für Großpösna und enviaM-Gruppe - Oberlandesgericht Dresden entscheidet über Konzessionsvergabe in Großpösna

Die enviaM-Gruppe und die Gemeinde Großpösna freuen sich über den Abschluss der auf neue Gas- und Stromkonzessionsverträge gerichteten Verfahren. „Endlich konnten wir unseren neuen Gaskonzessionsvertrag unterzeichnen. Die Unterzeichnung des Stromkonzessionsvertrages erfolgt in Kürze“, sagt Daniel Strobel, Bürgermeister Großpösna. Der Vertrag zur Gaskonzession gilt ab 1. Juli 2023 und endet am 30. September 2039. Die Vertragsunterzeichnung erfolgte nun mit dem Vorstandsvorsitzenden in der enviaM-Gruppe, Stephan Lowis, im Rathaus Großpösna.

Die Auswertungen der von der Gemeinde eingeholten Angebote waren für die Gaskonzession wie für die Stromkonzession eindeutig zu Gunsten der MITGAS und der enviaM ausgegangen. Während die Stadtwerke Leipzig beim Gas ihr Angebot am Ende nicht aufrechterhalten hat, wollten die Stadtwerke der Gemeinde den Abschluss des neuen Stromkonzessionsvertrages durch einstweilige Verfügung untersagen lassen. Das Landgericht Leipzig hatte jedoch die Auswertung der Gemeinde eindeutig bestätigt und den Antrag zurückgewiesen. Die Stadtwerke gingen dazu noch in die Berufung. Das Oberlandesgericht Dresden hat nun die Berufung der Leipziger Stadtwerke am 28. Juni 2023 zurückgewiesen und die Strom-Konzessionsvergabe an enviaM nicht beanstandet.

„Es gibt nun Klarheit im Rechtstreit um die Konzessionsvergabe in Großpösna. Die Stadtwerke Leipzig haben die Unterzeichnung des Stromkonzessionsvertrages mit dem Gerichtsverfahren unnötig verzögert. Auch für andere umliegende Gemeinden laufen noch Gerichtsverfahren, was uns nicht voranbringt. Wir verlieren hier Jahre mit gerichtlichen Auseinandersetzungen, anstatt sinnvoll in die Energiewende und neue Projekte zu investieren. Ich bin froh, dass wir zumindest in Großpösna gemeinsam nach vorn schauen können. Ich hoffe, dass dies auch in anderen Gemeinden möglich ist und die Gerichte die Anträge der Stadtwerke zurückweisen“, sagt Stephan Lowis. „Denn das Wichtigste ist, dass die Einwohner von Großpösna von einer sicheren und zuverlässigen Strom- und Gasversorgung profitieren und wir gemeinsam eine grüne Energiezukunft gestalten können“.

Auch Bürgermeister Daniel Strobel spricht von einem wichtigen Zeichen für die Region. „Wir brauchen vor allem Rechtssicherheit, um unsere Infrastruktur mit starken Partnern fit zu halten und auszubauen. Unser Ziel als Kommune ist es, die Energiewende zu beschleunigen und vor Ort umzusetzen. Dazu brauchen wir neue innovative Lösungen und erneuerbare Energie-Projekte. Mit der enviaM-Gruppe haben wir einen zuverlässigen und regionalen Partner, mit dem wir bereits in der Vergangenheit sehr gute Erfahrungen gesammelt haben. Die Stadtwerke Leipzig bündeln hingegen ihre Kräfte an den falschen Stellen. Die Rechtsstreite im Leipziger Umland kosten den Steuerzahler in den betroffenen Kommunen und die Leipziger Stromkunden mittlerweile einen mittleren sechsstelligen Betrag. Geld, das vernünftiger in Netzausbau und erneuerbare Energien investiert werden könnte.“

Mit einem Strom- und Gaskonzessionsvertrag erlauben Kommunen dem Gasversorger und Energiedienstleister die Nutzung ihrer öffentlichen Wege und Straßen, um Gas- und Stromleitungen zu verlegen und zu betreiben. Als Gegenleistung erhalten die Kommunen jährlich eine Konzessionsabgabe. In Großpösna sind dies 166.500 Euro. Die enviaM-Gruppe versorgt in Großpösna eine Fläche von rund 40 Quadratkilometern und über 5.600 Einwohner mit Strom und Gas.

Pressekontakt
Evelyn Zaruba
envia Mitteldeutsche Energie AG
T 0371 482 1748
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I www.enviaM-gruppe.de/presse

Hintergrund
Die enviaM-Gruppe ist der führende regionale Energiedienstleister in Ostdeutschland. Der Unternehmensverbund versorgt mehr als 1,3 Millionen Kunden mit Strom, Gas, Wärme und Energie-Dienstleistungen. Zur Unternehmensgruppe mit rund 3.300 Beschäftigten gehören die envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM), Chemnitz, sowie weitere Gesellschaften, an denen enviaM mehrheitlich beteiligt ist. Anteilseigner von enviaM sind mehrheitlich die E.ON SE sowie rund 650 ostdeutsche Kommunen, die direkt oder über Beteiligungsgesellschaften an enviaM beteiligt sind.

Bildunterschrift: Bürgermeister von Großpösna, Daniel Strobel, und Vorstandvorsitzender in der enviaM-Gruppe, Stephan Lowis, unterzeichnen den Gaskonzessionsvertrag im Rathaus Großpösna.
Foto: enviaM