Wo liegt das Problem?
Oft kommt einem der Staat oder die Gemeinde als „Black Box“ vor. Man sieht, welche Informationen reingehen. Man sieht, welche Entscheidungen herauskommen. Aber was dazwischen passiert, bleibt im Dunkeln. Dagegen will die Gemeinde handeln. Es ist wichtig, dass die Menschen in Großpösna verstehen, wieso Verwaltung und Politik welche Entscheidungen treffen. Ohne eine solche umfassende Transparenz, kann man es den Menschen nicht übelnehmen, dass sie der Politik weniger vertrauen und großen Entscheidungen von Anfang an skeptisch gegenüberstehen. Wissen ist Macht. Und wenn die Menschen über wichtige Entscheidungen in ihrer Heimat im Dunkeln gelassen werden, fühlen sie sich machtlos.
Was haben wir vor?
Die erste Säule unserer Beteiligungsmaßnahmen heißt deshalb Informationen auszutauschen. Verwaltung und Politik werden das auf verschiedene Weisen umsetzen. Einerseits werden die Bürgerinnen und Bürger auf allen Kanälen regelmäßig informiert, wann der Gemeinderat über welche Beschlüsse abstimmen wird. In der jeweiligen Sitzung findet oft eine Bürgerfragestunde statt und die Diskussionen zwischen den Mitgliedern des Gemeinderats zeigen immer wieder auf, welche Einstellungen aufeinandertreffen. In diesem Kontext wird klar, dass verabschiedete Beschlüsse meistens Kompromisse zwischen allen Positionen im Gemeinderat darstellen und dafür auf allen Seiten Zugeständnisse gemacht werden mussten. Andererseits werden die Menschen in Großpösna im Vorfeld großer Baumaßnahmen ausführlich informiert. Die Betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sollen mit den Expertinnen und Experten aus dem Bauamt, mit dem Bürgermeister und mit den privaten Baufirmen und Investoren zusammenkommen. An Ort und Stelle – an der zu sanierenden Straße, auf dem zu bebauenden Grundstück oder am betroffenen Seeufer – wird dann persönlich und auf Augenhöhe besprochen, was hier weshalb gebaut wird. Hier können die Menschen Fragen stellen und sich anhören, was sich Politik, Verwaltung oder Privatwirtschaft bei ihren Plänen so gedacht haben.
In welchem Rahmen handeln wir?
Dem Wunsch nach Transparenz stehen hauptsächlich drei Argumente entgegen. Erstens sind die privaten Investoren von Projekten und Ausschreibungen, vor allem auch Hausbaumaßnahmen von Privatpersonen streng durch Datenschutzrichtlinien reguliert. Die Gemeinde kann nicht immer alle Namen, Zahlen und Vertragsdetails offenlegen, selbst wenn sie es wollte. Sonst würden zurecht Klagen und Schadensersatzzahlungen ins Haus stehen. Zweitens sind vor allem große Bauprojekte in der Regel nicht von Anfang an genau so planbar, wie sie am Ende realisiert werden. Im Prozess der Planung, des Baus und der Nutzung kommen viele unvorhersehbare Probleme auf, die schnell, kostengünstig und sinnvoll gelöst werden wollen. Manchmal ist es also nicht möglich bestimmte Maßnahmen Monate vorher anzukündigen. Stattdessen kann man sie nur hinterher erklären. Drittens hat die Verwaltung der Gemeinde Großpösna nicht genug Geld und Mitarbeitende, um jede Straßenbaumaßnahme und jedes mittlere und größere Projekt ausführlich zu begleiten. Wir müssen also klug auswählen, wo Informationsveranstaltungen besonders gefragt sind und wo einfache Mitteilungen ausreichen. Wie genau diese Auswahl getroffen wird, steht hier.
Informationen austauschen in der Praxis:
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